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   BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03   

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BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03 (https://dejure.org/2003,18857)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03 (https://dejure.org/2003,18857)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2003 - 29 W (pat) 13/03 (https://dejure.org/2003,18857)
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  • BPatG, 13.11.2002 - 29 W (pat) 209/00
    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03
    In dem Bestandteil "W@P" erkennt das angesprochene Publikum ohne weiteres die Abkürzung "WAP", denn die Darstellung des Buchstabens "a" in Form des @-Zeichens ist ein modisches grafisches Gestaltungsmittel, das insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie weit verbreitet ist (vgl zB BPatG BLPMZ 2003, 163 - @ctiveIO; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 29 W (pat) 209/00 - W@P; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - Link F@ctory).

    Wie der Senat in einem früheren Verfahren bereits festgestellt hat, bezeichnet die Abkürzung "WAP" eine Übertragungstechnik zur drahtlosen Übermittlung speziell konzipierter Internet-Inhalte auf mobile Endgeräte und beschreibt daher sowohl die zugehörigen Geräte hinsichtlich ihrer Eignung für diese Übertragungstechnik als auch die Dienstleistung des Mobilfunks unmittelbar (vgl BPatG 29 W (pat) 209/00 - W@P).

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
  • BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

    Lions

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
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